Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (AVL)

der Salzhandel GmbH
FN 278844 s,
Firmenbuch des LG Salzburg
Adnet 427, 5421 Adnet
Tel: 0043 (0)6245 72141
Telefax: 0043 (0)6245 72141-4
E-Mail: office@salz-list.at
UID-Nr: ATU62578829

  1. Geltung der Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen
    1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (in der Folge kurz: AVL) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte (auch Werk- und Werklieferverträge) und für alle Lieferungen und Leistungen der Salzhandel GmbH, auch wenn nicht ausdrücklich
    darauf Bezug genommen wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Salzhandel GmbH.

    1.2 Diese AVL gelten auch dann, wenn sie einem Erstauftrag zugrunde gelegt wurden und sie nicht ausdrücklich einer weiteren Geschäftsverbindung oder bei wiederkehrenden Leistungen und Bestellungen auf Abruf dem späteren Auftrag zugrunde gelegt wurden.

    1.3 Für Verbrauchergeschäfte iSd § 1 KSchG (= Konsumentenschutzgesetz) (in der Folge kurz: Verbrauchergeschäfte) gelten diese AVL mit den für Verbrauchergeschäfte geregelten Abweichungen.

    1.4 Die AVL liegen in den Geschäftsräumlichkeiten der Salzhandel GmbH oder ihrer Vertriebspartner auf und werden unter http://www.salz-list.at http://www.poolsalz.at
    http://www.wildlecksteine.at sowohl zur Ansicht als auch zum Download bereitgehalten.

    1.5 Soweit in diesen AVL auf die Preisliste Bezug genommen wird, ist damit die am Liefertag gültige Preisliste der Salzhandel GmbH laut Aushang gemeint.

    2. Kostenvoranschläge

    2.1 Die Salzhandel GmbH leistet keine Gewähr für die Richtigkeit ihrer Kostenvoranschläge.
    2.2 Die Kostenvoranschläge sind immer entgeltlich, sofern nicht anders vereinbart.
    2.3 Für die Höhe des Entgeltes für den Kostenvoranschlag gilt das zwischen den Vertragspartnern vereinbarte Entgelt. Mangels einer gesonderten Vereinbarung über die Höhe des Entgelts gelten 10 % der Nettoangebotssumme als vereinbart.
  2. Vertragsabschluss
  3. Lieferung, Verpackung, Gefahrenübergang, Abnahmeverzug
    2.4 Wird bei Durchführung eines Werkvertrages oder eines Werklieferungsvertrages der
    zugrunde liegende Kostenvoranschlag um mehr als 15 % überschritten, ist die
    Salzhandel GmbH verpflichtet, den Vertragspartner davon in Kenntnis zu setzen.
    Der Vertragspartner kann in diesem Fall binnen drei Tagen ab Mitteilung schriftlich den
    Rücktritt vom Vertrag erklären, wobei er der Salzhandel GmbH den bereits getätigten
    Aufwand sowie den für die bisher erbrachten Leistungen anteiligen Werklohn zu
    ersetzen hat. Für den Fall, dass der Vertragspartner keinen Rücktritt erklärt, gilt die
    Überschreitung durch den Vertragspartner als genehmigt.
    2.5 Die von der Salzhandel GmbH erstatteten Kostenvoranschläge und Angebote sowie
    diesen zugrunde liegende Pläne, Skizzen und Zeichnungen dürfen Dritten ohne
    ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Salzhandel GmbH nicht zugänglich gemacht
    und nicht zur Einsicht vorgelegt werden.
    2.6 Die für Kostenvoranschläge angegebene Bauweise und die für die Berechnung
    notwendigen Werte sind der Salzhandel GmbH vor Auftragserteilung vom Auftraggeber
    bestätigt vorzulegen. Kann eine solche Bestätigung nicht vorgelegt werden, so erfolgt
    die Berechnung auf Basis von Werten der einschlägigen Fachliteratur. Bauliche
    Änderungen hat der Vertragspartner unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
    3.1 Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch die Salzhandel
    GmbH oder mit schriftlicher Annahme des Angebotes der Salzhandel GmbH zustande.
    3.2 Der Inhalt der Auftragsbestätigung ist vom Vertragspartner zu prüfen. Der
    Vertragspartner ist verpflichtet, Abweichungen zu dem von ihm übermittelten Angebot
    unverzüglich schriftlich zu rügen. Andernfalls kommt das Rechtsgeschäft mit dem von
    der Salzhandel GmbH bestätigten Inhalt zustande.
    3.3 Der Vertragspartner wird ausdrücklich in Kenntnis gesetzt, dass die Vertreter der
    Salzhandel GmbH nicht berechtigt sind, Vereinbarungen zu treffen, die von diesen AVL
    abweichen. Solche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die
    Salzhandel GmbH.
    3.4 Angaben in Katalogen, Prospekten etc. sind unverbindlich und werden nur
    Vertragsinhalt, so in der Auftragsbestätigung oder im Angebot der Salzhandel GmbH
    ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
    3.5 Bei Verbrauchergeschäften hat die Salzhandel GmbH in angemessener Frist,
    längstens jedoch binnen 14 Tagen ab Erteilung des Auftrags dem Vertragspartner die
    Auftragsbestätigung zu übermitteln, andernfalls ist der Vertragspartner nicht mehr an
    den Auftrag oder das Angebot gebunden.
    4.1 Sollte keine besondere Vereinbarung getroffen worden sein, erfolgt die Lieferung von
    Waren frei verladen „ab Werk“ /„ex works“ (bzw. Lager) (iSd Incoterms 2020) der
    Salzhandel GmbH in Hallein.
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  4. Verzug
    4.2 Sollte keine besondere Vereinbarung getroffen worden sein, erfolgt die Verpackung
    nach Wahl der Salzhandel GmbH. Geliehene Packmittel (insb. Paletten, Behälter) sind
    pfleglich zu behandeln und unverzüglich und kostenfrei an die Salzhandel GmbH in
    Hallein zurückzustellen.
    Werden derartige Verpackungsmittel nicht innerhalb der handels- und
    branchenüblichen Frist von längstens 6 Wochen zurückgebracht, ist die Salzhandel
    GmbH berechtigt, dem Vertragspartner den vollen Wiederbeschaffungswert zzgl.
    Verwaltungsaufwand in Rechnung zu stellen.
    4.3 Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald die Ware dem Vertragspartner
    oder dem von ihm damit beauftragten Dritten (z.B. Spediteur) übergeben wurde, im
    Falle des Annahmeverzugs des Vertragspartners ab Versandbereitschaft. Dies gilt
    auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Salzhandel GmbH selbst im Auftrag des
    Vertragspartners den Transport an den Bestimmungsort durchführt.
    4.4 Der Vertragspartner oder der von ihm damit beauftragte Dritte (z.B. Spediteur) hat
    selbst die einwandfreie Verladung und/oder Verankerung der Ware zu veranlassen. Die
    Salzhandel GmbH haftet weder für Verlade- noch für Verankerungsmängel.
    4.5 Zum vereinbarten Liefer- oder Leistungstermin nicht abgenommene Waren werden für
    die Dauer von maximal 8 Wochen auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners
    gelagert. Die Lagergebühren hat der Vertragspartner zu tragen. Gleichzeitig ist die
    Salzhandel GmbH berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung
    einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig
    zu verwerten. Im Falle einer Verwertung gilt eine Vertragsstrafe von 10 % des
    Warenwertes (exkl. USt.) als vereinbart.
    4.6 Bei Verbrauchergeschäften geht – wenn die Salzhandel GmbH die Ware übersendet –
    die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den
    Vertragspartner über, sobald die Ware an den Vertragspartner oder an einen von
    diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber
    der Vertragspartner selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von
    der Salzhandel GmbH vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die
    Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Der
    Vertragspartner erwirbt jedoch nicht zugleich mit dem Gefahrenübergang das Eigentum
    an der Ware. Die Salzhandel GmbH behält sich das Eigentum gem. § 9
    (Eigentumsvorbehalt) dieser AVL vor, solange die Ware nicht voll bezahlt ist.
    5.1 Im Falle eines von der Salzhandel GmbH zu vertretenden Verzuges ist der
    Vertragspartner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er nach eingetretenem
    Verzug schriftlich eine angemessene Nachfrist für die Lieferung der Ware oder die
    Erbringung der Leistung setzt und unter einem den Rücktritt vom Vertrag nach
    erfolgtem Ablauf der Nachfrist androht. Die Nachfrist ist dann angemessen, wenn sie
    50 % der ursprünglichen Liefer- oder Leistungsfrist nicht unterschreitet.
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  5. Gewährleistung
    5.2 Im Falle des von der Salzhandel GmbH zu vertretenden Verzuges und des
    berechtigten Rücktritts des Vertragspartners hat dieser nur Anspruch auf
    Schadenersatz, wenn die Salzhandel GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen den Verzug
    vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Die Haftung für Verzugsschäden der
    Salzhandel GmbH ist bei grober Fahrlässigkeit betraglich mit 1 % des Wertes der in
    Verzug befindlichen Lieferung oder Leistung, maximal jedoch mit 10 % des Wertes
    desjenigen Teils der Lieferung oder Leistung, der nicht rechtzeitig geliefert wurde,
    begrenzt. Ein darüber hinaus gehender Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen.
    5.3 Bei Vorliegen höherer Gewalt, bei behindernden Maßnahmen des Gesetzgebers, bei
    Störungen irgendwelcher Art des Betriebs oder des Transports der Ware bis zum
    Empfänger, insbesondere verursacht durch Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg,
    Blockade, Aufstand, Streik, Aussperrung, Wagenmangel, Epidemien und deren Folgen,
    verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung
    jedoch länger als 4 Wochen sind beide Teile berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
    Die Salzhandel GmbH ist im Falle des Rücktritts des Vertragspartners jedoch
    berechtigt, vom Vertragspartner eine der bis zum Rücktritt bewirkten Teilleistung bzw.
    Teillieferung entsprechende Vergütung zu verlangen. Schadensansprüche des
    Vertragspartners sind hingegen in jedem Falle ausgeschlossen.
    6.1 Die vereinbarten Lieferungen und Leistungen werden gemäß dem Angebot und/oder
    der Auftragsbestätigung erbracht.
    6.2 Geringfügige, den Verwendungszweck nicht beeinträchtigende Abweichungen von
    einem Muster und/oder Prospekt, welche dem Angebot oder der Auftragsbestätigung
    zugrunde liegen (z.B. in Bezug auf Maße, Gewicht, Qualität und Farbe), sind
    unbeachtliche Mängel und gelten vorweg als genehmigt.
    6.3 Änderungen und Verbesserungen der vereinbarten Lieferungen und Leistungen, die
    auf neuen Erfahrungen und/oder neuen wissenschaftlichen Ergebnissen basieren,
    bleiben der Salzhandel GmbH ausdrücklich vorbehalten.
    6.4 Der Vertragspartner hat Lieferungen und Leistungen der Salzhandel GmbH
    unverzüglich nach Übernahme zu untersuchen und erkennbare Mängel, Fehlmengen
    oder Falschlieferungen unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach
    Übernahme der Lieferungen und Leistungen, versteckte Mängel innerhalb einer Woche
    nach ihrer Feststellung, schriftlich zu rügen. Die Rüge ist ausreichend zu begründen
    und mit Beweismaterial zu belegen.
    6.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt maximal 12 Monate ab Abnahme. Das Vorliegen von
    Mängeln ist vom Vertragspartner nachzuweisen. § 924 ABGB und § 933b ABGB finden
    keine Anwendung.
    6.6 Bei begründeten Mängeln ist die Salzhandel GmbH berechtigt, innerhalb
    angemessener Frist nach ihrer Wahl den Mangel zu verbessern, das Fehlende
    nachzutragen oder die Ware zu ersetzen. Mehrere Nachbesserungen und
    Ersatzlieferungen sind zulässig. Im Falle der rechtzeitigen Verbesserung, Nachtrag der
    Fehlmenge oder Ersatzlieferung sind darüber hinausgehende Ansprüche wie
    Aufhebung des Vertrages (Wandlung) oder Preisminderung ausdrücklich
    ausgeschlossen.
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  6. Haftung
  7. Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
    6.7 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Vertragspartner oder ein von der Salzhandel
    GmbH nicht ermächtigter Dritter Änderungen oder Instandsetzungen an der Ware
    vorgenommen hat.
    6.8 Sollte im Angebot oder in der Auftragsbestätigung eine Garantiezusage (es handelt
    sich hierbei jedenfalls nur um einen „unechten Garantievertrag“) enthalten sein, so
    umfasst diese keinesfalls Verschleißteile (wie z.B. Dichtungen etc.) oder Schäden, die
    durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnützung,
    fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Lagerung entstanden sind. Die
    Garantiezusage ist derart zu verstehen, dass die Salzhandel GmbH für Mängel
    (ausgenommen die zuvor aufgezählten Fälle) einsteht, die innerhalb der vereinbarten
    Garantiefrist nach Übergabe auftreten und innerhalb dieser Frist geltend gemacht
    werden.
    6.9 Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
    7.1 Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt und soweit in diesen AVL nichts
    anderes geregelt ist, haftet die Salzhandel GmbH nur für den Ersatz von Schäden, die
    sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat. Bei grober Fahrlässigkeit ist die
    Haftung der Höhe nach mit dem Vertragswert, maximal jedoch mit der Summe, die
    durch die Betriebshaftpflichtversicherung der Salzhandel GmbH gedeckt ist,
    beschränkt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Ersatz von
    Personenschäden.
    7.2 Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene
    Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter
    sowie für Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung,
    natürliche Abnützung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Lagerung
    entstanden sind, haftet die Salzhandel GmbH nicht.
    8.1 Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils
    gesetzlichen Höhe und „ab Werk“/“ex works“ (iSd INCOTERMS 2020) in Hallein,
    sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
    8.2 Die Rechnungen der Salzhandel GmbH sind innerhalb von 30 Tagen netto ab
    Rechnungslegung spesenfrei zur Zahlung fällig.
    8.3 Die Salzhandel GmbH ist berechtigt, bei Aufträgen ab einem Wert von EUR 500,00
    eine Anzahlung von 40 % der Auftragssumme zu verlangen. Diese ist binnen 8 Tagen
    nach Erhalt der von der Salzhandel GmbH erteilten Auftragsbestätigung oder
    Bestätigung des Angebotes der Salzhandel GmbH zu bezahlen. Sollte der
    Vertragspartner die Anzahlung nicht fristgerecht leisten, trifft die Salzhandel GmbH
    keine Liefer- oder Leistungsverpflichtung.
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  8. Eigentumsvorbehalt
    8.4 Die Salzhandel GmbH ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks
    entgegenzunehmen. Im Falle der Annahme von Wechsel oder Schecks erfolgt die
    Annahme ausschließlich zahlungshalber. Sämtliche Diskont-, Einziehungsspesen
    oder sonstige mit unbaren Zahlungen verbundenen Kosten gehen zulasten des
    Vertragspartners und sind der Salzhandel GmbH vom Vertragspartner zu ersetzen.
    Die Salzhandel GmbH ist ebenfalls nicht zur rechtzeitigen Vorlage oder zum Protest
    des Wechsels verpflichtet.
    8.5 Sämtliche Forderungen der Salzhandel GmbH werden sofort fällig, wenn der
    Vertragspartner mit der Erfüllung einer Verbindlichkeit gegenüber der Salzhandel
    GmbH in Verzug gerät. Das Gleiche gilt im Falle der Zahlungseinstellung. Die
    Salzhandel GmbH ist in diesen Fällen auch zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag
    berechtigt.
    8.6 Bei Zahlungsverzug ist die Salzhandel GmbH berechtigt,
    8.6.1 bei Unternehmergeschäften: Verzugszinsen gem. § 456 UGB zu
    verrechnen. Der Salzhandel GmbH bleibt es unbenommen, einen darüber
    hinausgehenden Schaden gesondert geltend zu machen;
    8.6.2 bei Verbrauchergeschäften: nach ihrer Wahl den Ersatz des tatsächlich
    entstandenen Schadens oder die gesetzlichen Verzugszinsen iHv 4 % p.a. zu
    verrechnen;
    8.6.3 Mahn-, Inkasso- und Anwaltskosten, soweit sie zur zweckentsprechenden
    Rechtsverfolgung notwendig sind, geltend zu machen. Dies umfasst bei
    Unternehmergeschäften, unbeschadet darüber hinausgehender Betreibungskosten
    (iSd § 1333 Abs. 2 ABGB), einen Pauschalbetrag von EUR 40,00;
    8.6.4 im Fall des Zahlungsverzugs des Vertragspartners ab dem Tag der Übergabe
    der Ware Zinseszinsen zu verlangen;
    8.6.5 eingehende Zahlungen zunächst auf Mahn- und Inkassokosten sowie Kosten
    einer rechtsanwaltlichen oder gerichtlichen Eintreibung, sodann auf die aufgelaufenen
    Verzugszinsen und zuletzt auf das aushaftende Kapital anzurechnen.
    8.7 Bei Zahlungsverzug ist die Salzhandel GmbH berechtigt, weitere Lieferungen oder
    Leistungen von Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen abhängig zu machen.
    Sie ist berechtigt, in diesen Fällen Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen
    oder unbeschadet allfälliger Schadenersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten. In
    diesem Fall können entgegengenommene Wechsel vor Verfall zurückgegeben und
    sofortige Barzahlung verlangt werden.
    8.8 Die Salzhandel GmbH ist berechtigt, bei mehreren offenen Verbindlichkeiten des
    Vertragspartners einlangende Geldeingänge aus eigenem zu widmen.
    8.9 Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, behauptete Gegenforderungen, auch wenn
    sie aufgrund von Mängelrügen erhoben werden, mit Forderungen der Salzhandel
    GmbH aufzurechnen oder die Zahlung zu verweigern, es sei denn, sie wurden
    gerichtlich rechtskräftig festgestellt. Das Aufrechnungsverbot sowie der Ausschluss
    des Zurückbehaltungsrechtes gelten nicht bei Verbrauchergeschäften.
    8.10 Es werden nur Waren in einwandfreiem Zustand in geschlossenen
    Verpackungseinheiten zurückgenommen und mit 90 % des Warenwertes vergütet.
    Abholkosten werden gesondert verrechnet.
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  9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht,
    Teilnichtigkeit
    9.1 Die von der Salzhandel GmbH gelieferte Ware bleibt solange ihr Eigentum, bis die
    Ware unter Berücksichtigung allfälliger Nebenkosten voll bezahlt ist und der
    Vertragspartner seine aus diesem Vertrag entspringenden Leistungen vollständig erfüllt
    hat (Eigentumsvorbehalt).
    9.2 Der Vertragspartner hat die von der Salzhandel GmbH gelieferte Ware bis zum
    Eigentumsübergang auf ihn sorgfältig für die Salzhandel GmbH zu verwahren. Der
    Vertragspartner trägt das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere die
    Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung.
    9.3 Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Vertragspartner bereits jetzt,
    ohne dass es einer weiteren Abtretungserklärung oder Verständigung bedarf, die ihm
    aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegenüber seinem Abnehmer
    entstehenden Ansprüche zur Tilgung aller Forderungen samt Nebenansprüchen bis zur
    Höhe des Wertes der gelieferten Waren der Salzhandel GmbH ab. Dieselbe Regelung
    gilt analog für den Fall der Be- und Verarbeitung, Verbindung oder Vermengung der
    gelieferten Ware.
    In diesem Falle erwirkt die Salzhandel GmbH an den durch die Verarbeitung
    hergestellten Sachen Miteigentum im Verhältnis des Lieferwertes ihrer Waren zu den
    neu hergestellten Sachen.
    9.4 Werden die von der Salzhandel GmbH gelieferten Waren oder die daraus durch Beund
    Verarbeitung hergestellten Sachen wesentliche Bestandteile der Liegenschaft
    eines Dritten, sodass dieser durch die untrennbare Verbindung mit der Liegenschaft
    Eigentümer der von der Salzhandel GmbH gelieferten Ware wird, so tritt der
    Vertragspartner schon jetzt sämtliche Ansprüche gegen den Dritten samt allen
    Nebenrechten an die Salzhandel GmbH ab und zwar in der Höhe des Wertes der von
    der Salzhandel GmbH gelieferten und verbauten Waren.
    9.5 Der Vertragspartner hat im Falle des Verzuges über Verlangen der Salzhandel GmbH
    seine Schuldner von der Tatsache der Abtretung zu verständigen, die zur
    Geltendmachung der abgetretenen Forderung erforderlichen Auskünfte zu erteilen und
    die dafür erforderlichen Unterlagen auszuhändigen.
    9.6 Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware der
    Salzhandel GmbH zu verpfänden oder sicherungshalber zu übereignen. Im Falle der
    Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme durch dritte Personen ist der
    Vertragspartner verpflichtet, das Eigentumsrecht der Salzhandel GmbH geltend zu
    machen, die Salzhandel GmbH unverzüglich zu verständigen und sämtliche
    erforderlichen Schritte zur Wahrung der Interessen der Salzhandel GmbH zu setzen.
    9.7 Bei Lieferung von Waren in laufender Rechnung dient der Eigentumsvorbehalt der
    Sicherung der offenen Saldoforderung.
    10.1 Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist der Sitz der Salzhandel GmbH
    in Adnet.
    10.2 Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird gem. § 104 JN ausdrücklich die
    Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden ordentlichen Gerichtes für
    den Sitz der Salzhandel GmbH in Adnet vereinbart.
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  10. Datenschutz
  11. Besondere Bestimmungen bei Kauf über Webshop und im
    Fernabsatz
    10.3 Zwischen den Vertragspartnern wird ausdrücklich die Anwendung österreichischen
    Rechtes – unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechtes
    (z.B. IPRG, Rom I-VO) und des UN-Kaufrechtes – vereinbart. Gegenüber einem
    Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insofern, als dadurch keine zwingenden
    gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder
    gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
    10.4 Sollten Bestimmungen dieser AVL rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein
    oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die
    Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall ist die rechtsunwirksame,
    ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene)
    Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in
    ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und
    rechtlich zulässig – entspricht.
    11.1 Die Salzhandel GmbH in Adnet ist verpflichtet, die Bestimmungen des
    Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie
    allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
    11.2 Die Salzhandel GmbH verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür
    erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen
    Informationen (Datenschutzmitteilung) gem. Art. 13 ff. DSGVO finden Sie auf unserer
    Homepage unter: http://www.salz-list.at http://www.poolsalz.at http://
    www.wildlecksteine.at
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    12.1 Durch das Absenden der Bestellung im Webshop gibt der Vertragspartner (Kunde) ein
    verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im
    Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der
    Vertragspartner die vorvertraglichen Informationen und diese AVL als für das
    Rechtsverhältnis mit der Salzhandel GmbH allein maßgeblich an.
    Die Salzhandel GmbH bestätigt den Eingang der Bestellung des Vertragspartners
    durch Versenden einer Bestätigungs-Email. Diese Bestellbestätigung stellt nicht die
    Annahme des Vertragsangebotes durch die Salzhandel GmbH dar. Sie dient lediglich
    der Information des Vertragspartners, dass die Bestellung bei der Salzhandel GmbH
    eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die
    Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
    Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
  • Auswahl der gewünschten Ware durch Hinzufügen zum Warenkorb
  • „Warenkorb anzeigen“ anklicken
  • „Zur Kasse“ anklicken
  • Kundendaten zu Rechnungsadresse und Lieferadresse eingeben
    (Pflichtfelder sind mit einem * gekennzeichnet)
  • Lieferoptionen und Zahlungsoptionen auswählen
  • Prüfung der ausgewählten Waren und Angaben
  • Kontrollkästchen AGB und Einwilligung Datenverarbeitung anklicken
  • Korrekturen und Abbruch der Bestellung bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit
    möglich
  • Verbindliche Absendung der Bestellung durch Klick
    auf „zahlungspflichtig bestellen“
    12.2 Die Preise sind im Webshop bei den einzelnen Artikeln angeführt. Alle von der
    Salzhandel GmbH genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich
    vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Die Salzhandel GmbH liefert nur
    innerhalb Österreichs.
    12.3 Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse.
    12,4 Zur Leistungsausführung ist die Salzhandel GmbH erst dann verpflichtet, sobald der
    Vertragspartner all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind,
    nachgekommen ist. Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anderes angegeben ist,
    bringt die Salzhandel GmbH die Ware innerhalb von 7 Werktagen nach
    Zahlungseingang in den Versand. Die Salzhandel GmbH ist berechtigt, die
    vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu eine Woche zu überschreiten. Erst
    nach Ablauf dieser Frist ist der Vertragspartner berechtigt, nach Setzung einer
    angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurück zu treten.
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  1. Einschränkung der Anwendung der AVL bei Verbrauchern
    Handelt es sich beim Vertragspartner um einen Verbraucher iSd § 1 KSchG, so sind die
    folgenden Bestimmungen dieser AVL im Verhältnis zu diesem nicht anwendbar: Punkt 1.1.
    letzter Satz und Punkt 3.3. letzter Satz (schriftliche Zustimmung), Punkt 6.4. bis 6.7.
    (Einschränkung der Gewährleistung), Punkt 7.1. und Punkt 7.2. (Haftungsbeschränkungen),
    Punkt 8.9. (Aufrechnungsverbot und Ausschluss eines Zurückbehaltungsrechtes), Punkt 10.2.
    (Gerichtsstandsklausel) und Punkt 10.4. (Teilungültigkeit).
    Salzhandel GmbH
    12.5 Rücktrittsrecht des Verbrauchers gem. § 11 FAGG
    D e r Ve r t r a g s p a r t n e r ( K u n d e ) , d e r Ve r b r a u c h e r i m S i n n e d e s
    Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem außerhalb der
    Geschäftsräume des Unternehmens geschlossenen Vertrag oder von einem
    Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von 14
    Tagen zurücktreten.
    Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über die
    Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm
    benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen hat.
    Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung
    bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein
    von ihm benannter Dritter der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
    genommen hat. Es genügt, wenn der Verbraucher die Rücktrittserklärung innerhalb
    der Frist absendet.
    Die Rücktrittserklärung kann mittels Muster-Widerrufsformular, abrufbar auf http://
    www.salz-list.at http://www.poolsalz.at http://www.wildlecksteine.at auch elektronisch
    erfolgen.
    Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen
    angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
    die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die
    schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 18
    Abs. 1 FAGG).
    Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug
    a) der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen einschließlich der
    Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
    der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die vom Unternehmer angebotene,
    günstigste Standardlieferung gewählt hat) zu erstatten und den vom Verbraucher auf
    die Sache gemachten notwendigen und nötigen Aufwand zu ersetzen sowie
    b) der Verbraucher die empfangene Ware zurückzustellen und dem Unternehmer ein
    angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer Entschädigung für eine
    damit verbundene Minderung des Verkehrswertes der Ware zu zahlen, sofern dieser
    Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der
    Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurück zu führen
    ist.
    c) Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
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    Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts
    (Widerrufsbelehrung)
  2. Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
    widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
    • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in
    Besitz genommen hat.
    • Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt
    und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
    Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der
    Salzhandel GmbH
    FN 278844 s,
    Firmenbuch des LG Salzburg
    Adnet 427, 5421 Adnet
    Tel: 0043 (0)6245 72141
    Telefax: 0043 (0)6245 72141-4
    E-Mail: office@salz-list.at
    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eines mit der Post versandten Briefes, eines Telefaxes
    oder eines E-Mails) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
    können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
    vorgeschrieben ist.
    Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf
    unserer Webseite (…) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser
    Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung
    über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
    Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  3. Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat die Salzhandel GmbH Ihnen alle Zahlungen, die sie
    von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
    die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von der Salzhandel
    GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
    binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
    dieses Vertrages bei der Salzhandel GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet
    die Salzhandel GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
    eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
    keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
    Seite von
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    Die Salzhandel GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder
    zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
    zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
    Tag, an dem Sie die Salzhandel GmbH über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die
    Salzhandel GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
    Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen
    etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
    Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen
    Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
    Seite von
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    MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
    Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
    es zurück.
    An: Salzhandel GmbH,
    Adnet 427,
    5421 Adnet
    E-Mail: office@salz-list.at
    Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
    folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
  • Bestellt am () / erhalten am ():
  • Name des / der Verbraucher(s):
  • Anschrift des / der Verbraucher(s):
  • Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum ………………………..
    (*) Unzutreffendes streichen